PaganinisBerlin by Annette van den Bergh

1 Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Angebote, Leistungen, Lieferungen und Zahlungen sowie für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen dem Auftraggeber und Annette van den Bergh, die von den AGB abweichen, sowie ergänzende Absprachen bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Durch die Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber die AGB an, sie gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Nach der Auftragserteilung des Auftraggebers treten mit der Auftragsbestätigung durch Annette van den Bergh die AGB in Kraft. Einer Einbeziehung von AGBs des Auftraggebers in Aufträge wird vorsorglich widersprochen. Die geschäftlichen Beziehungen zwischen Annette van den Bergh und dem Auftraggeber unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Annette van den Bergh überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Annette van den Bergh bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, ihre Entwürfe und Texte im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist der Name Annette van den Bergh als Urheber anzugeben.Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen Annette van den Bergh und dem Auftraggeber. Sind in einem Angebot bereits Konzeptideen enthalten, so sind diese urheberrechtlich geschützt und dürfen im Falle einer Nichtbeauftragung nicht ohne schriftliches Einverständnis seitens Annette van den Bergh verwendet werden. Sollte es nicht zum Auftragsabschluss kommen, können im Angebot bereits enthaltene konzeptionelle Vorleistungen nach Aufwand in Rechnung gestellt und die Rechte somit übertragen werden. Bei Beauftragung entfallen diese Kosten. 

3 Auftrag und Angebote

Der Auftrag wird vom Auftraggeber schriftlich erteilt und sollte möglichst genaue Angaben zu Art und Umfang der geforderten Leistung enthalten. Die Auftragsbestätigung erfolgt per E-Mail.
Auf Wunsch kann vor Zustandekommen eines Auftrags ein Angebot erstellt werden. Dieses verliert nach Ablauf eines Monats seine Gültigkeit.

4 Lieferung, Lieferzeit, Verzug

Die Lieferung erfolgt per Post (in Papierform/ CD-ROM) oder per E-Mail. Porto- und Verpackungskosten für den Postversand werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Die vereinbarte Lieferzeit beginnt – wenn nicht anders vereinbart – mit dem Eingangsdatum der zu bearbeitenden Datei oder Papiervorlage bzw. nach Abschluss der erforderlichen Recherchen. Sie verlängert sich entsprechend, sofern erforderliche Angaben bzw. Unterlagen des Auftraggebers nicht rechtzeitig vorliegen oder wenn deren nachträgliche Abänderung eine Verzögerung verursacht. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die vereinbarungsgemäß erstellte Textdatei bzw. die entsprechende Postsendung innerhalb der vereinbarten Frist an den Auftraggeber abgeschickt worden ist. Annette van den Bergh ist um die strikte Einhaltung der festgesetzten Termine bemüht. Er gerät in Verzug, wenn er die Leistung unter Berücksichtigung einer angemessenen Nachfrist nicht fristgerecht erbringt. Nach deren Ablauf kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche für Schäden, die der Auftraggeber aus einer verspäteten Lieferung erleidet, insbesondere Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Über Verzögerungen wird der Auftraggeber umgehend informiert.

5 Geheimhaltung, Datenschutz

Annette van den Bergh verpflichtet sich, die ihm überlassenen Daten vertraulich zu behandeln sowie alle Sachverhalte und Informationen, die ihm durch das Geschäftsverhältnis bekannt werden, geheim zu halten, sofern es sich nicht um allgemein bekannte oder zugängliche Informationen handelt. Annette van den Bergh haftet nicht für die Verwendung von Daten und Dokumenten, die sich Dritte durch widerrechtliche Handlungen angeeignet haben.

6 Preise, Zahlungsbedingungen

Die Abrechnung aller Leistungen und Lieferungen erfolgt per Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug auf das von Annette van den Bergh genannte Konto zu überweisen. Das Mahnwesen und die Berechnung von Verzugszinsen halten sich an den gültigen Gesetzen zur Beschleunigung fälliger Zahlungen. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über. Für den Fall, dass aufgrund unvollständiger oder unzutreffender Informationen des Auftraggebers der Arbeitsaufwand erheblich über der bei Auftragserteilung genannten Höhe liegt, sind entsprechende Preisanpassungen vorbehalten. Sollte sich während der Bearbeitung des Auftrags die Notwendigkeit ergeben, den vorgesehenen Leistungsumfang zu erweitern, so wird der Auftraggeber davon in Kenntnis gesetzt. In Absprache mit dem Auftraggeber wird eine Zusatzvereinbarung über eine entsprechende Anpassung des Vertrags getroffen.
Bei Arbeiten, die den Zeitraum von drei Wochen überschreiten, können Teilzahlungen für die jeweils erbrachten Leistungen gefordert werden. Werden diese Forderungen nicht fristgemäß erfüllt, ist Annette van den Bergh berechtigt, die Arbeit einzustellen und erst nach Zahlungseingang fortzusetzen.

7 Gewährleistung, Haftungsausschluss

Reklamationen müssen vom Auftraggeber innerhalb von 10 Kalendertagen nach Lieferung geltend gemacht werden, andernfalls gilt die Leistung als akzeptiert. Annette van den Bergh haftet nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder nachweislichen Vorsatz entstanden sind, jedoch maximal in Höhe des Auftragswertes. Es besteht kein Anspruch auf Schadenersatz auf Seite des Auftraggebers, wenn Leistungs- oder Lieferungsverzögerungen infolge technischer Betriebsstörungen oder höherer Gewalt eingetreten sind. Für Mängel, die auf Versäumnissen des Auftraggebers bzw. auf unvollständigen und unrichtigen Informationen beruhen, haftet Annette van den Bergh nicht. Bei Lieferung per E-Mail haftet Annette van den Bergh nur für die ordnungsgemäße Absendung der Daten, jedoch nicht für deren Verlust oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg. Die elektronische und postalische Übermittlung von Texten und Dateien erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers.

8 Gerichtsstand

Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz von Annette van den Bergh als Gerichtsstand vereinbart.

9 Schlussbestimmungen

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB bleiben die übrigen Teile weiterhin verbindlich